Selbstvornahme
Definition
Selbstvornahme ist das Recht des Auftragsgebers (meist Bauherr oder Generalunternehmer), Leistungen auf Kosten des Auftragnehmers selbst auszuführen oder durch Dritte ausführen zu lassen, wenn der Auftragnehmer in Verzug gerät oder die Leistung mangelhaft ist. Rechtsgrundlage: §4 Abs. 7 VOB/B. Der Auftragnehmer trägt die entstehenden Mehrkosten.
In der Praxis
Im Baualltag musst du als Bauleiter wissen: Wenn dein Subunternehmer nicht liefert oder Pfusch baut, kannst du (bei berechtigten Gründen) die Leistung selbst oder über andere Firmen erbringen und dem Säumigen die Kosten in Rechnung stellen. Das ist ein wichtiges Druckmittel, setzt aber voraus, dass die Frist gesetzt, ihr Ablauf abgewartet und die Kosten belegt sind.
Beispiel aus der Praxis
Ein Auftraggeber lässt undichte Anschlüsse sofort von einem anderen Betrieb sanieren, weil es schnell gehen muss, ohne den ursprünglichen Auftragnehmer zur Nachbesserung aufzufordern. Er bleibt auf den Kosten sitzen: das Recht zur zweiten Andienung wurde übergangen.
Abgrenzung zu ähnlichen Begriffen
Die Selbstvornahme setzt eine fruchtlose Frist voraus. Die Ersatzvornahme im Rahmen einer Kündigung nach VOB/B § 8 ist etwas anderes, ebenso die Notmaßnahme bei Gefahr im Verzug.
Rechtsgrundlagen
- VOB/B § 13 Abs. 5 Nr. 2; für den BGB-Vertrag § 637 BGB: Lässt der Auftragnehmer eine angemessen gesetzte Frist zur Mängelbeseitigung verstreichen, darf der Auftraggeber den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen lassen und die erforderlichen Aufwendungen ersetzt verlangen. Ohne vorherige Fristsetzung entfällt der Kostenerstattungsanspruch regelmäßig.
Allgemeine Information zum Stand der Veröffentlichung, keine Rechtsberatung. Was im Einzelfall gilt, entscheiden Vertrag, Sachverhalt und bei Bedarf eine anwaltliche Prüfung.
Häufige Fragen
Darf ich einen Mangel sofort selbst beseitigen lassen?
In der Regel nicht. Erforderlich ist zuvor eine schriftliche Aufforderung mit angemessener Frist, sonst entfällt der Anspruch auf Kostenerstattung.
Welche Kosten kann ich ersetzt verlangen?
Die zur Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen. Ein Anspruch auf Vorschuss besteht ebenfalls.
Gibt es Ausnahmen von der Fristsetzung?
Ja, etwa bei ernsthafter und endgültiger Verweigerung der Nachbesserung oder bei Gefahr im Verzug.
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