Bedenkenanzeige

Definition

Die Bedenkenanzeige ist eine schriftliche Mitteilung des Auftragnehmers an den Auftraggeber (oder dessen Vertreter), mit der dieser auf Mängel, Unstimmigkeiten oder rechtliche Bedenken gegen die Ausführung hinweist, etwa bei fehlerhaften Plänen, unmöglichen Vorgaben oder Sicherheitsrisiken. Sie schützt den Auftragnehmer vor Schadensersatzforderungen und dokumentiert die rechtzeitige Warnung.

In der Praxis

Im Baualltag brauchst du die Bedenkenanzeige, um dich rechtlich abzusichern: Erkennst du während der Arbeit Fehler in den Unterlagen oder erhältst du widersprüchliche Anweisungen, musst du diese schriftlich anzeigen. Ohne Bedenkenanzeige hafttest du später möglicherweise für Schäden, die durch diese Fehler entstanden sind, auch wenn du sie selbst nicht verursacht hast.

Die Prüfpflicht hinter der Anzeige

Der Auftragnehmer schuldet ein mangelfreies Werk, auch wenn der Mangel aus den Vorgaben des Auftraggebers stammt. Deshalb muss er Planung, Stoffe und Vorleistungen anderer Unternehmer im Rahmen seiner Fachkunde prüfen. Erkennt er dabei, dass die vorgesehene Ausführung zu Mängeln führen würde, hat er das nach § 4 Abs. 3 VOB/B unverzüglich schriftlich mitzuteilen, möglichst vor Beginn der Arbeiten.

Die Belohnung steht in § 13 Abs. 3 VOB/B: Wer seine Bedenken ordnungsgemäß angezeigt hat, ist von der Haftung für Mängel frei, die auf die Vorgaben des Auftraggebers zurückgehen. Wer schweigt und ausführt, haftet, obwohl er den Fehler nicht gemacht hat.

An wen und wie deutlich

Die Anzeige richtet sich an den Auftraggeber. Sie an den Architekten zu schicken, kann genügen, wenn dieser bevollmächtigt ist. Reagiert der Architekt nicht oder weist er die Bedenken zurück, muss der Auftragnehmer sich in aller Regel an den Auftraggeber selbst wenden, denn der Architekt ist bei Bedenken gegen seine eigene Planung befangen.

Inhaltlich muss die Anzeige so konkret sein, dass ein Laie die Tragweite versteht: welcher Umstand, welche Folge, welche Alternative. Ein allgemeiner Hinweis, man habe Bedenken, reicht nicht. Und sie muss ernsthaft sein: Wer nach der Anzeige ohne Antwort einfach weiterbaut, verliert die Freistellung, weil er die Entscheidung des Auftraggebers nicht abgewartet hat.

Typische Anlässe auf der Baustelle

Feuchter Untergrund, auf dem der Estrich verlegt werden soll. Ein Gefälle, das die Planung nicht vorsieht, obwohl Wasser abfließen muss. Ein Material, das der Auftraggeber beistellt und das für den Zweck nicht geeignet ist. Eine Vorleistung des Vorgewerks, die nicht im Lot oder nicht abgebunden ist. Anweisungen, die gegen anerkannte Regeln der Technik verstoßen.

In jedem dieser Fälle ist das Foto des Zustands vor dem Weiterbau der wichtigste Beleg. Es zeigt, was der Auftragnehmer vorgefunden hat, und macht die Anzeige überprüfbar. Ein Bautagebucheintrag mit Datum, Beteiligten und der Anzeige als Anhang schließt die Kette.