Kündigung Bauvertrag
Definition
Die Kündigung eines Bauvertrags ist die einseitige Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Auftraggeber oder Auftragnehmer. Sie regelt sich nach VOB/B (§8 Kündigung aus wichtigem Grund, §9 Kündigungsrecht nach Fristeinsetzung) oder BGB, je nachdem welche Bedingungen vereinbart sind.
In der Praxis
Als Bauleiter musst du wissen, unter welchen Bedingungen eine Kündigung zulässig ist und welche Fristen gelten, sonst drohen Schadensersatzforderungen. Auch die Abrechnung der bis dahin erbrachten Leistungen muss dokumentiert sein.
Beispiel aus der Praxis
Ein Bauherr kündigt nach der Hälfte der Bauzeit, weil er das Projekt nicht weiterführen will. Das darf er, der Betrieb rechnet die erbrachte Leistung ab und macht für den entfallenen Rest die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen geltend. Grundlage dafür ist eine belastbare Dokumentation des Leistungsstands zum Kündigungszeitpunkt.
Abgrenzung zu ähnlichen Begriffen
Die freie Kündigung braucht keinen Grund, verpflichtet aber zur Zahlung. Die Kündigung aus wichtigem Grund setzt eine schwere Pflichtverletzung voraus. Vom Rücktritt unterscheidet sich die Kündigung dadurch, dass sie nur für die Zukunft wirkt.
Rechtsgrundlagen
- VOB/B §§ 8 und 9; für den BGB-Bauvertrag §§ 648, 648a BGB, Schriftform nach § 650h BGB: Der Auftraggeber kann den Bauvertrag jederzeit ohne Grund kündigen, dann steht dem Auftragnehmer die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen zu. Daneben steht beiden Seiten die Kündigung aus wichtigem Grund offen. Beim BGB-Bauvertrag bedarf die Kündigung der Schriftform.
Allgemeine Information zum Stand der Veröffentlichung, keine Rechtsberatung. Was im Einzelfall gilt, entscheiden Vertrag, Sachverhalt und bei Bedarf eine anwaltliche Prüfung.
Häufige Fragen
Kann der Bauherr jederzeit kündigen?
Ja, er kann den Bauvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen, muss dann aber die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen zahlen.
Muss eine Kündigung schriftlich erfolgen?
Beim BGB-Bauvertrag ja, dort ist die Schriftform vorgeschrieben. Auch sonst ist sie aus Beweisgründen dringend zu empfehlen.
Was ist nach der Kündigung zu tun?
Der erreichte Leistungsstand sollte umgehend gemeinsam festgestellt und dokumentiert werden, er ist die Grundlage der Abrechnung.
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